Liebe Freundinnen und Freunde der Europa Union in Brüssel,
ein herausforderndes und – in vielerlei Hinsicht – schweres Jahr liegt hinter uns. Im Frühling 2020 hatte die neue EU-Kommission begonnen, ihre legislativen Pläne vorzulegen, ein Austrittsabkommen mit dem Vereinigten Königreich war gelungen, und an der Ständigen Vertretung bereiteten wir uns intensiv auf die bevorstehende EU-Ratspräsidentschaft vor. Wir hatten viele Pläne, doch die Bewältigung einer globalen Pandemie war nicht einer davon.
In den ersten Tagen und Wochen der Krise wurde von Einigen das Ende Europas heraufbeschworen. Binnengrenzen wurden geschlossen, vielerorts wurden nationale Maßnahmen ergriffen, um die eigenen Gesundheitssysteme zu schützen. Auch in Brüssel kam das Tagesgeschäft beinahe zum Erliegen, als die Selbstverständlichkeit des physischen Zusammentreffens von europäischen Entscheidungsträgern wegbrach. Die deutsche Ratspräsidentschaft wurde eine andere als geplant.
Wie so oft in unserer jüngeren Geschichte wurde aber schnell klar, dass allein eine europäische Lösung den Weg aus der Krise würde ebnen können. Eine Pandemie macht nicht an Landesgrenzen halt. Eine gemeinsame Anstrengung war nötig, um ihr zu begegnen und ihre verheerenden Folgen zu bekämpfen. Schnell einigten sich die Mitgliedstaaten auf die Förderung der Impfstoffentwicklung und auf die gemeinsame Beschaffung von Impfstoffen und persönlicher Schutzausrüstung, um sicherzustellen, dass auch alle Bürgerinnen und Bürger, ob in kleinen oder großen Mitgliedstaaten, so schnell wie möglich geschützt werden können.
Gleichzeitig befassten wir uns mit der Frage des Wiederaufbaus der europäischen Wirtschaft. Den ersten Meilenstein hierzu erreichten wir bereits im Sommer mit dem Gipfelbeschluss zum 750 Milliarden-Investitionspaket “Next Generation EU“. Keine einfache Entscheidung, wie die Rekordlänge des EU-Gipfels attestiert. Der Wille zur Einigung in intensiven Verhandlungen half uns über die kommenden Monate bis zum Abschluss im Dezember. In gemeinsamer Anstrengung ist uns dieser Erfolg kurz vor Ende der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gelungen. Es stand nicht weniger auf dem Spiel als unsere Zukunft.
Nun geht es in die Umsetzung. Nach dem Corona-Winter gibt es trotz der besorgniserregenden Virus-Varianten viel Anlass zur Hoffnung. In allen Mitgliedsstaaten laufen die Impfkampagnen auf Hochtouren. Trotz teils hitziger Diskussionen muss uns klar sein: weniger als ein Jahr seit Beginn der Pandemie ist das eine enorme wissenschaftliche, politische und menschliche Leistung. Gleichzeitig nimmt der Wiederaufbau mit der Ausarbeitung nationaler Recovery-Pläne Form an. Richtig eingesetzt können die Mittel dazu beitragen, unsere Wirtschaft nachhaltiger, digitaler, und zukunftsfähiger zu machen, damit wir gestärkt aus der Krise hervorgehen und für die nächsten Herausforderungen gewappnet sind.
Die Lehren der Krise sind zahlreich, aber vor allem hat sie bestätigt, was in unserem Gastland Belgien schon lange als Motto gilt: „L’union fait la force!“
Herzliche Grüße
Michael Clauß
Ständiger Vertreter Deutschlands bei der EU
