Liebe Mitglieder, Freundinnen und Freunde der Europa-Union,
hat die EU die Impfstoff-Beschaffung und –verteilung verpatzt? Der Vorwurf wiegt schwer und breitet sich fast so schnell aus wie die britische Mutante. Und er kommt nicht nur aus dem Munde von Corona-Leugnern oder EU-Skeptikern, sondern wird inzwischen auch von seriösen Figuren wie Vizekanzler Scholz und dem ehemaligen ARD-Starmoderator Rolf-Dieter Krause öffentlich vorgetragen. Wir haben uns daher entschlossen, in diesem Mitgliederbreif der Frage nach der Rolle der EU bei der Pandemie-Bekämpfung einmal genauer nachzugehen. Sowohl der Präsident des Ständigen Ausschusses der Europäischen Ärzte (CPME), Prof. Dr. Frank Ulrich Montgomery als auch der stellvertretende Generaldirektor der DG Gesundheit der EU-Kommission Pierre Delsaux kommen hierbei zu Wort. Die internationale Perspektive fängt der WHO-Regionaldirektor für Europa, Dr. Hans Henri P. Kluge ein, und aus dem Parlament hören wir den Europaabgeordneten Niklas Nienaß.
Außerdem freue ich mich besonders, dass Botschafter Michael Clauß in einem Grußwort seinen Blick auf die deutsche Ratspräsidentschaft zusammenfasst. So wie wir ihn auf den De-Briefings zu schätzen wissen, bringt der deutsche Top-Diplomat die wichtigsten Erfolge prägnant auf den Punkt: Mehrjähriger Finanzrahmen mit Wiederaufbau-Fonds und Rechtsstaatskonditionalität, ambitionierte neue Klimaziele und viel Sacharbeit. Doch was ist aus der gloriosen Zukunftskonferenz geworden? Gekonnt hat der Rat den Wunschtraum von Guy Verhoefstadt zunichte gemacht, als vom Europäischen Parlament ernannter Vorsitzender eine neue Föderalisierungsrunde einzuläuten. Stattdessen soll es nun drei Konferenz-Vorsitzende geben, und wenn die Präsidenten des Rates, des Parlaments und der Kommission in Konferenz-Angelegenheiten einstimmig beschließen sollten, garantiert dies den Staats- und Regierungschefs eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners. Ich bin mir nicht sicher, ob wir als Europa-Union dieses Ergebnis wirklich begrüßen können. Für das Jahr 2021 haben wir uns jedenfalls viel vorgenommen, um als Teil der Zivilgesellschaft unseren Beitrag zu leisten und die Konferenz als Chance für grundlegende Vertiefung und nicht als lästige Pflichtübung zu begreifen.
An dieser Stelle möchte ich auch MEP Niklass Nienaß (B90/Die Grüne) aus Mecklenburg-Vorpommern herzlich zu seiner Wahl in Februar 2021 als Vorsitzender der EUD-Parlamentarier-Gruppe gratulieren. Dank der Vorarbeit von Vizepräsident Wieland und unserer Vize-Vorsitzenden Angela Schweizer ist es gelungen, dass sich Volksvertreter aus allen deutschen Gruppen im Parlament zusammengetan haben, um im Sinne des Verbandes die Europa-Idee weiter zu verbreiten. Ich habe mit ihm bereits eine enge Zusammenarbeit mit der EUD-Brüssel vereinbart und hoffe, dass wir „unsere“ MEPs für unsere Veranstaltungen gewinnen können. In diesem Zusammenhang darf ich Sie schon jetzt auf einen Höhepunkt für das neue Jahr aufmerksam machen. Am 30. Juni planen wir mit der Landesvertretung Hessen, die Gruppenchefs aller im Bundestag in Fraktionsstärke vertretenen Parteien zu bitten, ihre europapolitischen Vorstellungen für den Bundestagswahlkampf auf offener Bühne zu vertreten. Eine derartige „Brüsseler Elefantenrunde“ wird sicher auch auf Ihr Interesse stoßen.
Abschließend noch ein kurzes Wort zum Innenleben unseres Vorstands. Unsere geschätzte Kollegin Henriette Geiger hat aus Zeitgründen den erweiterten Kreis verlassen. Für ihre jahrelange Arbeit danke ich ihr nachdrücklich. Zugleich sind mit Elisabeth Kotthaus (Kommission), Benjamin Feyen (EP), Teresa Geyer (AdR) und Julia Preiß (EP) neue Kräfte hinzugestoßen. Das hat sich u.a. dadurch bemerkbar gemacht, dass der Verband nun auch auf LinkedIN und Twitter vertreten ist. Wollen Sie den frischen Elan unterstützen? Eine „Like“ auf LinkedIN und ein „follow“ von @Europa-UnionBXL reicht bereits! Ich habe es selbst ausprobiert: es ist gar nicht so schwer …
Mit den besten Grüßen für ein schönes 2021!
Ihr Prof. Dr. Frank Hoffmeister (Vorsitzender)
