Von Julia Preiss und Benjamin Feyen (Europa-Union Deutschland, Mitglieder im Vorstand des Verbands Brüssel)
Das Motto des Bundeskongresses war nicht zufällig gewählt: #EurHope heißt die transnationale Kampagne von EUD und JEF zu den Europawahlen, die EUD-Generalsekretär Christian Moos und JEF-Bundesvorsitzende Clara Föller den Delegierten und Gästen des Bundeskongresses gemeinsam präsentierten. Mit #EurHope wollen wir das Engagement unseres Verbandes für ein demokratisches und föderales Europa sichtbar machen, zugleich sollen Bürgerinnen und Bürger motiviert werden, vor den anstehenden Europawahlen Hoffnung für Europa zu entfachen und Menschen für Europa zu begeistern und zu mobilisieren. Details zur #EurHope-Kampagne gibt’s im Internet auf https://eurhope.de/.
Wie wichtig ein solches Engagement in diesen Zeiten ist, beweisen immer wieder Wahlerfolge extremistischer und populistischer Parteien. Für eine deutliche Abgrenzung von diesen macht sich die Europa-Union stark und hat unter der Überschrift „Die Brandmauer der Demokratie muss stehen!“ einen Beschluss getroffen, der vom Bundeskongress verabschiedet wurde. Hierin fordert die EUD die demokratischen Parteien mit Blick auf die Europawahlen auf, sich von extremistischen Parteien klar abzugrenzen und deren EU-skeptische Positionen nicht zu übernehmen, sondern ganz im Gegenteil die Demokratie und den Rechtsstaat in der ganzen EU zu verteidigen und dazu auch untereinander gesprächs- und koalitionsbereit zu sein. Der Beschluss ist hier zu finden.
In weiteren Beschlüssen sprachen sich die Delegierten gegen Kürzungen im Bereich der politischen Bildung, bei der Jugendhilfe und bei Freiwilligendiensten aus sowie für eine handlungsfähigere Europäische Union. Weitere Beschlüsse gab es zu Themen wie dem Digitalen Euro, den Beziehungen zwischen EU und der Schweiz sowie dem deutschen Beitrag für die europäische Sicherheit. Verlinkungen zu allen Beschlüssen sind auf der Website des Bundesverbands zu finden.
Mit Blick auf die in Halle durchgeführten Gremienwahlen ist aus Brüsseler Sicht besonders erfreulich, dass unser Mitglied Christian Beck als EUD-Präsidiumsmitglied wiedergewählt wurde. Weiterhin wurden die Mitglieder der Parlamentariergruppe Rainer Wieland MdEP (Präsident) und Gabriele Bischoff MdEP (Vize-Präsidentin) in ihren Ämtern bestätigt. Neu im Präsidium ist außerdem der Vorsitzende der Parlamentariergruppe Niklas Nienaß MdEP. Ein Überblick über das gesamte Präsidium ist auf https://www.europa-union.de/ueber-uns/gremien/praesidium zu finden.
Als zwei von 26 EUD-Delegierten für das Federal Committee der UEF wählte der Kongress unsere Brüsseler Mitglieder Julia Preiß und Benjamin Feyen. Somit ist unsere Europa-Union Brüssel sowohl auf Bundesebene wie auch innerhalb der UEF derzeit gut repräsentiert.
