Aktuelles von der Europa-Union Brüssel

Editorial - von Prof. Dr. Frank Hoffmeister

Liebe Mitglieder, Freundinnen und Freunde der Europa-Union!

 

Im September tritt Angela Merkel als Kanzlerin ab. Eine beeindruckende Regierungschefin, die großes Ansehen in ganz Europa genoss. Als erfahrene Krisenmanagerin und Brückenbauerin konnte sie im Europäischen Rat zuletzt den Europäischen Wiederaufbaufonds auf den Weg bringen, nachdem die „sparsamen Vier“ eingelenkt hatten. Reicht das für einen langfristigen europapolitischen Nachlass? Oder braucht es neuer politischer Impulse aus Deutschland nach den Wahlen im September? Dieser Frage gehen wir in diesem Mitgliederbrief nach.

Liebe Mitglieder, Freundinnen und Freunde der Europa-Union!

Im September tritt Angela Merkel als Kanzlerin ab. Eine beeindruckende Regierungschefin, die großes Ansehen in ganz Europa genoss. Als erfahrene Krisenmanagerin und Brückenbauerin konnte sie im Europäischen Rat zuletzt den Europäischen Wiederaufbaufonds auf den Weg bringen, nachdem die „sparsamen Vier“ eingelenkt hatten. Reicht das für einen langfristigen europapolitischen Nachlass? Oder braucht es neuer politischer Impulse aus Deutschland nach den Wahlen im September? Dieser Frage gehen wir in diesem Mitgliederbrief nach.

Wer den aufregenden Polit-Abend der „Brüsseler Spitzen“ am 30. Juni 2021 in der hessischen Landesvertretung verpasst hat, kann nachlesen, wie sich die Delegationschefs der deutschen Parteien im Europäischen Parlament die europäische Zukunft vorstellen, wenn sie in Berlin mitregieren sollten. Als Europa-Union sind wir schon ein bisschen stolz, dass es uns gelang, unter der kompetent-spritzigen Moderation unseres Vorstandsmitglieds Ottmar Berbalk die Standpunkte der Abgeordneten Pieper (CDU), Geier (SPD), Beer (FDP), Meuthen (AfD), Giegold (GRÜN) und Schirdewan (LINKE) aufeinanderprallen zu lassen. Unser Neuzugang im Vorstand, Klemens Kober, hat die Zusammenfassung dieser zwei kurzweiligen Stunden erstellt. Zur Vertiefung bieten wir Ihnen außerdem an, mit dem Generalsekretär der Europäischen Bewegung in Deutschland, Bernd Hüttemann, einen Streifzug durch die Parteiprogramme zu unternehmen. Keine Angst: so langweilig sind die gar nicht, wenn es um Europa geht!

Außerdem richten wir den Blick nach vorn. Die Zukunftskonferenz hat begonnen, doch in Deutschland scheint das medial kein großes Thema zu sein. Wo liegen die Chancen? Der frühere Premierminister Belgiens und erklärte Föderalist, Guy Verhoefstadt, hat für uns zu Papier gebracht, was er von der Konferenz erwartet. Dazu tritt ein kritischer Beitrag der Oberkirchenrätin Frau Hatzinger. Ebenfalls ehrenamtlich bei uns im Vorstand engagiert, arbeitet sie aus Sicht der Zivilgesellschaft die kritischen Punkte der Zukunftskonferenz heraus. Handelt es sich etwa um eine „Mogelpackung“, in der die Beteiligung der Bürger in Wirklichkeit gar nicht ernstgenommen wird? Will man nicht eigentlich nur Präsident Macron befriedigen, damit zumindest „etwas“ aus seiner berühmten Sorbonne-Rede auf europäischer Ebene heraus-kommen wird?

Schließlich stellen wir Ihnen über unsere zehn Fragen unseren Neuzugang im Vorstand, Theresa Geyer, vor. Sie wird im Vorstand das Angebot für Praktikanten und jüngere Leute fest im Blick haben. Zur Nachwuchsförderung kann ich Ihnen auch mit Freude mitteilen, dass die von Benjamin Feyen, Benjamin Hartmann und Theresa Geyer auf die Beine gestellte Online-Veranstaltung zu Karriere-Chancen in Brüssel ein absoluter „Renner“ geworden ist. Über 300 junge Leute haben sich für das Brüsseler Parket interessiert und wir haben über 50 Chat-Fragen mit Hilfe von der EPSO-Expertin Heike Grass in Rekordtempo bearbeitet! Außerdem hat Botschafter Clauss in bewährter Manier am 28. Juni 2021 in der Landesvertretung Baden-Württemberg den letzten Europäischen Rat im Hybrid-Format beleuchtet. Auch hier war es uns ganz wichtig, Ihre Fragen aus dem Netz ins Podium einzuspeisen, um einen direkten Kontakt zu ermöglichen.

Damit bleibt mir, Ihnen einen hoffentlich sorgenfreien Sommer-Urlaub zu wünschen. Vielleicht gelingt es ja tatsächlich, ein Stück Freiheit und Normalität zurückzuerlangen. Man muss ja nicht immer an Politik und Europa denken. Wenn Sie diesen Mitgliederbrief geschafft haben, können Sie getrost die Seite umblättern und Ihre sicher verdiente Auszeit genießen.

Ihr
Prof. Dr. Frank Hoffmeister (Vorsitzender)

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