Make or Break the Rule of Law

Auf Einladung der Europa Union Deutschland, Ortsverband Brüssel, haben Justizkommissar Didier Reynders, der slowakische EP-Abgeordnete Michal Šimečka (Renew Europe), Christian Wild für die deutsche Ratspräsidentschaft und Frau Professorin Angelika Nussberger (Mitglied der Venedig Kommission des Europarates und frühere EGMR Vizepräsidentin) unter der Moderation des Vorsitzenden des Verbands Brüssel Prof. Frank Hoffmeister am 15. Oktober 2020 online über den 1. Kommissionsbericht über die Rechtsstaatlichkeit in der EU diskutiert.

Auf Einladung der Europa Union Deutschland, Ortsverband Brüssel, haben Justizkommissar Didier Reynders, der slowakische EP-Abgeordnete Michal Šimečka (Renew Europe), Christian Wild für die deutsche Ratspräsidentschaft und Frau Professorin Angelika Nussberger (Mitglied der Venedig Kommission des Europarates und frühere EGMR Vizepräsidentin) unter der Moderation des Vorsitzenden des Verbands Brüssel Prof. Frank Hoffmeister am 15. Oktober 2020 online über den 1. Kommissionsbericht über die Rechtsstaatlichkeit in der EU diskutiert. Kommissar Reynders stellte zu Beginn den Bericht zur Rechtsstaatlichkeit 2020 den 27 Mitgliedstaaten vor, der vier Pfeiler umfasst: das Justizsystem, den Rahmen für die Korruptionsbekämpfung, Medienpluralismus sowie sonstige institutionelle Fragen im Zusammenhang mit der Gewaltenteilung. Die Panellisten führten dazu eine lebhafte und erkenntnisreiche Diskussion, welche mit einer Online-Fragestunde abgeschlossen wurde.