Aktuelles von der Europa-Union Brüssel

Diskussionsveranstaltung zum zehnjährigen Jubiläum der EUD Brüssel: „Wie europäisch ist Jamaika?“

Auf der Jubiläumsveranstaltung zum zehnjährigen Bestehen der überparteilichen Europa-Union (EUD) Brüssel diskutierten die Europaabgeordneten David McAllister (CDU), Monika Hohlmeier (CSU), Nadja Hirsch (FDP) und Rebecca Harms (Grüne) am 22. November im Parlamentarium die Frage „Wie europäisch ist Jamaika?“ Moderiert wurde die Veranstaltung von René Höltschi, EU-Korrespondent der Neuen Züricher Zeitung in Brüssel.

Auf der Jubiläumsveranstaltung zum zehnjährigen Bestehen der überparteilichen Europa-Union (EUD) Brüssel diskutierten die Europaabgeordneten David McAllister (CDU), Monika Hohlmeier (CSU), Nadja Hirsch (FDP) und Rebecca Harms (Grüne) am 22. November im Parlamentarium die Frage „Wie europäisch ist Jamaika?“ Moderiert wurde die Veranstaltung von René Höltschi, EU-Korrespondent der Neuen Züricher Zeitung in Brüssel.

Der Vorsitzende der Europa-Union Brüssel, Michael Köhler, eröffnete die Veranstaltung mit einer Rückschau auf das zehnjährigen Bestehen und hob das stete Mitgliederwachstum des Verbandes hervor. Gerade auch durch den Wechsel von Mitgliedern aus Brüssel nach Deutschland, bereichert der Brüsseler Verband die Europa-Union Deutschland. In einem Grußwort sprach anschließend der Präsident der Europa-Union Deutschland, Rainer Wieland (CDU), über die Risiken, denen Europa ausgesetzt ist, sollte sich die Regierungsbildung in Deutschland zu lange verzögern. Vor dem Hintergrund des Abbruchs der Sondierungsgespräche war die anschließende Diskussion besonders lebhaft. Frau Hohlmeier wies darauf hin, dass man sich ein einer Koalition nun mal nicht zu 100 Prozent durchsetzen können. Sie warnte ferner davor, sich immer auf Kosten anderer zu profilieren. Zudem seien einfache Lösungen in einer komplexen und globalen Welt nicht möglich. Herr McAllister appellierte an die staatspolitische Verantwortung der SPD und sprach sich für eine große Koalition aus. Eine Neuwahl dürfe nur die Ultima Ratio sein. Einer Minderheitsregierung erteilte er eine Absage, da eine Regierung eine stabile parlamentarische Mehrheit brauche um handlungsfähig zu sein. Frau Harms hingegen sprach sich für Neuwahlen aus und ergänzte, die großen Themen in der EU, wie Klimaschutz, Flucht und Stabilisierung der EU, können nicht in einer stärkeren Polarisierung gelöst werden. Frau Hirsch wiederum führte das Scheitern der Sondierungsgespräche insbesondere auf das fehlende Vertrauen zwischen der Teilnehmern und einzelnen Themenfelder, wie Digitalisierung und Bildungspolitik zurück. Die FDP habe den Wählern Trendwenden in der Politik versprochen, diese seien aber in einer Koalition mit Grünen und Union nicht möglich gewesen. Die Diskussion drehte sich außerdem um die Zukunft der Europäischen Union und die Brexit-Verhandlungen. Die Veranstaltung wurde von etwa 200 Gästen besucht.

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