Von der Leyen wagt den Spagat

Die bisher erkennbare Strategie der neuen Präsidentin der Europäischen Kommission sei im Kern richtig, urteilt Europa-Union Generalsekretär Christian Moos. Allerdings komme es darauf an, dass zentrale Grundsätze der Europäischen Union unverhandelbar bleiben. „Wenn die EU nicht auseinanderbrechen soll, müssen die Risse, die zwischen ihren Mitgliedern entstanden sind, gekittet werden. Ursula von der Leyen hat dies erkannt und setzt mit ihren ersten Verlautbarungen und der Wahl der Ressorts für die Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommission entsprechende Akzente“, sagt Europa-Union Generalsekretär Christian Moos.

Foto: Gerolf Mosemann / EUD

„Wir Föderalisten streben einen Bundesstaat an, der alle europäischen Nationen in sich aufnimmt.“ Dazu gehörten aus Sicht der überparteilichen Europa-Union auch die Visegrad-Staaten und Bulgarien und Rumänien ebenso wie die Staaten des Westbalkans, die der EU noch nicht angehören sowie perspektivisch weitere europäische Nachbarn und Partner. „Das Vereinte Europa kann kein Rumpfstaat sein“, zeigt sich Moos überzeugt. „Es ist deshalb gut, wenn Brücken gebaut werden für neues Miteinander, Gemeinsamkeiten und Zusammenhalt.“

Gleichzeitig gelte es aber, sich weiterhin konsequent für den Schutz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union einzusetzen. „Wenn es Verstöße gegen die europäischen Grundwerte gibt, müssen diese auch von der neuen Kommission eindeutig benannt und erforderlichenfalls alle denkbaren Sanktionsmittel ausgeschöpft werden“, so Moos weiter.

Die Kommissionspräsidentin verfolge mit ihrem Brückenbau nach Osteuropa zwar erkennbar ein richtiges, ehrgeiziges Ziel. „Sie wagt aber einen Spagat, muss achtgeben, dabei nicht die Balance zu verlieren.“ Die überparteiliche Europa-Union Deutschland werde die Von der Leyen Kommission konstruktiv begleiten, wo immer möglich unterstützen und gleichzeitig konsequent auf die Verteidigung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa achten, so der Europa-Union Generalsekretär.

Was die Kandidatinnen und Kandidaten des neuen Kommissionskollegiums angeht, erklärt Moos: „Wir haben vollstes Vertrauen in das Europäische Parlament, dem bei der Wahl der Kommission eine sehr bedeutende Rolle und wichtige demokratische Kontrollfunktion zukommt, wie es sie kaum ein nationales Parlament hat.“

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